§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit mir als Anbieter (Markus Messemer) über die Internetseite www.foodsymbols.com schließen.
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (gemäß § 8:1 Abs. 1 Ziff. 3 des ungarischen Bürgerlichen Gesetzbuches). Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt (gemäß § 8:1 Abs. 1 Ziff. 4 des ungarischen Bürgerlichen Gesetzbuches).

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Downloads über unsere Internetseite http://www.foodsymbols.com.
(2) Gegenstand des Vertrages ist der kostenlose Download von digitalen Inhalten.
(3) Mit dem Anbieten des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.
(4) Der Vertrag kommt zustande, indem Sie auf den entsprechenden Download-Link klicken und der Downloadvorgang beginnt. Mit Beginn des Downloads erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.

§ 3 Nutzung der Symbole

(1) Die angebotenen Produkte sind urheberrechtlich geschützt. Sie erhalten zu den bei uns heruntergeladenen Produkten (z.B. Symbole) eine einfache Nutzungslizenz.
(2) Die einfache Nutzungslizenz umfasst die Erlaubnis, die Symbole ohne Veränderung des Aussehens, auch kommerziell, kostenlos zu nutzen. Ausgeschlossen ist die Unterlizensierung, die Vermietung oder der Verkauf.
(3) Die Verantwortung für die korrekte Kennzeichnung liegt ausschließlich beim Nutzer. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch die Nutzung der heruntergeladenen Symbole entstehen

§ 4 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen gemäß den Bestimmungen des ungarischen Bürgerlichen Gesetzbuches.

§ 5 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein bzw. nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.