Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (food IT Consulting e.K.) über die Internetseite www.foodsymbols.com schließen.
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop http://www.foodsymbols.com .
(2) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf oder der kostenlose Download von Waren.
(3) Mit dem Anbieten des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.
(4) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie, falls auch physische Produkte erworben werden sollen, der Zahlungs- und Versandbedingungen, werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf einer Übersichtsseite angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal, Sofort) nutzen, werden Sie beim CheckOut auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Dort nehmen Sie die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Sie wieder zurück in unseren Shop geleitet.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "kaufen" erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
(5) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt systemintern automatisiert per E-Mail. Daher haben Sie sicherzustellen, dass die von Ihnen hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist und der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt ist.

§ 3 Ergänzende Informationen zum Zustandekommen des Vertrages bei Download-Produkten

(1) Gegenstand des Vertrages ist der kostenlose Erwerb von Download-Produkten. Dabei handelt es sich um digitale Inhalte, die nicht auf einem physischen Datenträger geliefert werden.
(2) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zur Nutzung beabsichtigten Download-Produkte werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten (welche für den Versand von Informationen zur Aktualisierung oder zur Hilfestellung genutzt werden) werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Mit dem Absenden der Bestellung erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
(3) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt systemintern automatisiert per E-Mail. Daher haben Sie sicherzustellen, dass die von Ihnen hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist und der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt ist.

§ 4 Nutzung der Symbole
(1) Die angebotenen Produkte sind urheberrechtlich geschützt. Sie erhalten zu den bei uns erworbenen Produkten (z.B. Symbole) eine einfache Nutzungslizenz.
(2) Die einfache Nutzungslizenz umfasst die Erlaubnis die Symbole ohne Veränderung des Aussehens, auch kommerziell, kostenlos zu nutzen. Ausgeschlossen ist die Unterlizensierung, die Vermietung oder der Verkauf.
(3) Die Verantwortung für die korrekte Kennzeichnung liegt ausschließlich beim Nutzer.

§ 5 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

§ 6 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.

§ 7 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt.

II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers
food IT Consulting e.K.
Am Münsterweg 9
76831 Heuchelheim-Klingen
Deutschland
Telefon: +49 (0) 6349 9959579
E-Mail: info@foodsymbols.com

Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr (https://ec.europa.eu/odr).

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach den Regelungen unter "Zustandekommen des Vertrages" nach Teil I unserer AGB

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder z.B. als pdf-Datei gesichert werden. Nach Eingang der Bestellung bei uns erhalten Sie per E-Mail eine Bestätigung, welche die Bestelldaten sowie die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen enthält.

4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Eigenschaften der Ware bzw. der Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.

5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über unsere Internetseite aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren, die von Ihnen zu tragen sind.
5.4. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind auf unserer Internetseite oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
5.6. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag umgehend zur Zahlung fällig.

6. Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen sowie der Liefertermin sind auf unserer Internetseite oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht.

7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).